Aktuelles

"Unverzichtbar für lebenswerte Kommunen"

Gemeinsamer Appell für den kommunalen Solidarpakt von SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link und des kommunalpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup:

Die Städte und Gemeinden schlagen Alarm: Die Corona-Pandemie reißt gewaltige Finanzlöcher in ihre Kassen. "Die Kommunen brauchen jetzt dringendst solidarische Hilfen - die finanzschwachen ebenso wie die reichen. Mit einem Kommunalen Solidarpakt im Umfang von 57 Milliarden Euro wollen wir dafür sorgen, dass der Konjunkturmotor nach der Corona-Krise dort wieder anspringt, wo es die Bürgerinnen und Bürger am stärksten spüren: beim Leben und Wirtschaften vor Ort, ", sagte der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans bei einer Video-Pressekonferenz in Berlin mit Spitzenvertretern von Kommunen. Die Initiative von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht vor, dass 45 Milliarden Euro die Altschulden der finanzschwachen Kommunen abgelöst werden und mit 11,8 Milliarden Euro die hohen Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. "Nur so können unsere Kommunen handlungsfähig wieder werden", sagte Walter-Borjans. "2500 Städte und Gemeinden sind von drückenden Altschulden betroffen und müssten auf sinnvolle Zukunftsinvestitionen verzichten. Sie müssten jeden Cent der Konjunkturhilfe wegsparen und könnten nicht das tun, was dringend nötig wäre: den Wachstumsmotor in den Städten und Gemeinden anwerfen." Dafür gebe es viel Rückenwind - nicht nur von Kommunen, auch Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft unterstützten den kommunalen Solidarpakt.

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SPD Fraktion zur Ratsarbeit

Die SPD-Fraktion bereitete sich gestern im kleinen Kreis und in nicht-öffentlicher Sitzung auf die Ratssitzung vom Mi.06.05.2020 vor.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Anregungen oder Fragen per Mobiltelefon unter 0176/15015067 oder vorab

per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! stellen. Die Tagesordnung ist auf der Homepage der Gemeinde Heiden veröffentlicht.

"Als SPD-Fraktion wollen wir uns an das Kontaktverbot halten und die für Politiker geltenden Ausnahmeregeln nicht aus Gründen des Wahlkampfes ausnutzen."

Traditioneller Maigang fällt wegen Corona-Krise aus

Die SPD Heiden veranstaltet seit nunmehr über 40 Jahre für die Heidener Bürger einen Maigang zum 01.Mai. Früher wanderten wir immer zu den Teufelsteinen und von da aus zu Höings Hof, später zur Freilichtbühne.
Seit einigen Jahren wandern wir eine vorher festgelegte Strecke durch die Gemeinde und steuern mehrere Stationen an, wo es Kaffee, Kuchen, Kaltgetränke aller Art und Eis und Süßes für die Kleinen gibt. Abgerundet wird der Maigang dann mit Spielgeräten (Hüpfburg, Glücksrad, Dosenwerfen usw.) am Heimathaus und Grillfleisch sowie frischem Bier vom Fass für die Erwachsenen. Die ganze Familie kommt hier voll und ganz auf ihre Kosten.
Der Maigang der SPD ist eine Institution in Heiden geworden und gehört damit inzwischen zum Standard der Heidener Veranstaltungen. Leider fällt er in diesem Jahr erstmalig aus den bekannten Gründen aus.

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