Aktuelles

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Am vergangenen Mittwoch (09.12.2020) fand unter Einhaltung aller Hygieneregeln die letzte Ratssitzung für dieses Jahr statt. Diese Sitzung dauerte fünf Stunden, in denen einige Tagesordnungspunkte behandelt wurden u.a.

  • Haushaltssatzung 2021
  • Gebühren zur Abfallentsorgung
  • Konzeptvorstellung der AWO für die neu zu errichtende KiTa
  • Änderung des Bebauungsplan Lembecker Str. zur Errichtung eines mehrgeschossigen Bürogebäudes
  • Veräußerung von Grundstücken im neuen Baugebiet zur Errichtung vom Mehrfamilienhäuser (u.a. sozialer Wohnungsbau, generationsübergreifender Wohnraum)

Vereinsförderung in Heiden

In der Ratssitzung vom 09. Dezember wurde auch über folgende Förderanträge entschieden:

  • Tischtennisverein Heiden 71 e.V.  Zwei in die Jahre gekommenen Platten sollen ausgetauscht werden
  • FC Viktoria Heiden e.V. Erhöhung jährlicher Zuschuss zur Pflege der Sportanlagen
  • DRK-Ortsverein Heiden e.V. Anschaffung eines neuen Defibrillators
  • Verein Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Borken und Umgebung e.V. Bau eines Vordachs für die Wohnstätte in Heiden

Heiden ist vielfältig und l(i)ebenswert. Daher begrüßen wir die Förderanträge der Vereine und freuen uns, dass der Rat zugestimmt hat.

Anträge des SPD Ortsverein zur Ratssitzung am 09. Dezember

Folgende Anträge haben wir bei der letzten Ratssitzung in Jahr 2020 eingebracht:

  • Errichtung von geeigneter Beleuchtung an Bushaltestellen im Außenbereich

Wir freuen uns, dass die Verwaltung unseren Antrag aufnimmt. Die weitere Bearbeitung erfolgt im nächsten Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Antrag Beleuchtung Bushaltestellen 

  • Änderung der Fahrstrecke für Schulbusse aufgrund großer Unfallgefahr

Dieser Antrag war uns besonders wichtig, da uns die Sicherheit aller Minder am Herzen liegt. Die Verwaltung wie auch alle anderen Fraktionen stimmten unserem Antrag leider nicht zu!! Für uns absolut unverständlich. Wie viel ist die Sicherheit eines Kindes wert!?

Antrag Schulwegsicherung >>

Wir möchten und werden uns auch in Zukunft bürgernah einsetzen! Heiden ist unser Zuhause!

 

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Am 9. Dezember 2020 findet in der Westmünsterlandhalle die Sitzung des neuen Rates statt. Sie umfasst im öffentlichen Teil 25 Tagesordnungspunkte, im nichtöffentlichen Teil kommen noch 6 Tagesordnungspunkte hinzu. Im Mittelpunkt dürfte wohl die Einbringung des neuen Haushaltes stehen.

Die SPD-Fraktion hat zu dieser Sitzung zwei Anträge gestellt, über die in den Tagesordnungspunkten 22 und 23 beraten wird.

Im 1. Antrag soll der Rat eine Änderung der Schulbusfahrtstrecke im Bereich Schafsweg und Ostring beschließen, um den Schulweg für einige Kinder dort sicherer zu machen.
Antrag Schulwegsicherung >>

Der 2. Antrag beschäftigt sich mit der Beleuchtung von Bushaltestellen im Außenbereich. Beispielhaft wird auf die Bushaltestelle "Hengstermann" an der Borkener Straße hingewiesen. Die SPD-Fraktion möchte grundsätzlich alle Bushaltestellen im Außenbereich beleuchten und schlägt dafür autarke Beleuchtungen mit Solarleuchten vor.
Antrag Beleuchtung Bushaltestellen >>

Unter Mitteilungen und Anfragen erkundigt sich die SPD-Fraktion nach der finanziellen Situation der Heidener Vereine infolge der Corona-Beschränkungen. Grundsätzlich sollte die Gemeinde Hilfestellung leisten, um das Vereinsleben in Heiden auch nach der Corona-Krise im vollen Umfang zu erhalten.

Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Die Corona-Bestimmungen werden eingehalten.

 

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 Seit dem 1. Dezember 2020 gilt für Nordrhein-Westfalen eine neue Corona-Schutzverordnung, welche die bisherigen Maßnahmen vom November 2020 in einigen Bereichen noch verschärft. Hier die wichtigsten Neuregelungen: 

- Die Kontaktbeschränkungen wurden noch einmal verschärft. Private Treffen im öffentlichen Raum sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt zu reduzieren. Maximal dürfen sich aber fünf  Personen treffen, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitzählen.

- Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet, die Maskenpflicht gilt künftig auch schon auf den Parkenplätzen.

- Schulen und Kitas sollen weiter geöffnet bleiben. Dort sollen nun regelmäßig Antigen-Schnelltests zum Einsatz kommen, um eventuelle Infektionsgeschehen zügiger zu erkennen und die Quarantäne zu verkürzen. Zusätzlich soll es einen gestaffelten Unterrichtsbeginn geben, um den Schülerverkehr zu entzerren. Die Weihnachtsferien werden bundesweit auf den 19. Dezember vorgezogen. 

- Zwischen dem 23. Dezember und dem 1. Januar sind Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis erlaubt, aber nicht mehr als 10 Personen, zuzüglich Kinder bis 14 Jahren.

Die neue Schutzverordnung komplett als PDF

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Am Mittwoch, den 18.11.2020 wurde zur ersten Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss geladen. Unter Einhaltung der Corona-Bestimmungen und mit ganz viel Abstand fand diese Sitzung in der Westmünsterlandhalle statt.

Neben den Tagesordnungspunkten „Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 28 Wohneinheiten am Pastoratsweg“, „Neugestaltung des Stellplatzes für Wohnmobile“ und „Vorstellung der Planung zum Ausbau der Parkstr.“ wurde u.a. auch der „Umbau der Rekener Str. (Kilianstr. bis Industriestr.) zu einem Tempo 30-Bereich“ besprochen.

Zum Ausbau der Rekener Str. stellte das Planungsbüro ISW den Ausschussmitgliedern wie auch den zahlreichen Besuchern die geplanten Maßnahmen vor. Der momentan nur mit provisorischen Einengungen versehene Tempo 30-Bereich soll ausgebaut werden und somit sicherer werden.

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Im neu gewählten Gemeinderat von Heiden, dessen Sitzungsperiode von 2020 bis 2025 reicht, verfügt die SPD-Fraktion über 6 Ratsmandate. Zusätzlich ist unsere Fraktion mit 6 sachkundigen Bürgern in verschiedenen Ausschüssen vertreten. Hier die Namen der ordentlichen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger und ihre Aufgaben und Funktionen:

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 Jan Kemper

Am Branden 3 b, 46359 Heiden Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsvorsitzender

Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und Mitglied und stellv. Vorsitzender im Wirtschafts-, Gewerbe- und Tourismusausschuss

Stellv. Mitglied im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, im Schul-, Kultur-, Jugend- und Sportausschuss, im Arbeitskreis Klimaschutz, im Arbeitskreis Inklusion, Integration, Gesundheit und im Wasser- und Bodenverband Borkener Aa

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Die Pressestelle des Kreises Borken veröffentlicht mit Datum vom 31.10.2020 folgende Mitteilung zur Corona-Krise:

Wappen_Kreis_Borken.jpgZusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich, um die rasante Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen

Ab Montag (02.11.2020), 0 Uhr, tritt die neugefasste Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. Oktober 2020 in Kraft. Darin hat das Land deutlich schärfere Schutzmaßnahmen festgelegt, um die rasante Infektionsentwicklung einzudämmen. Darauf weist der Kreis Borken hin. Die Verordnung kann auf der Internetseite des Landesgesundheitsministeriums unter https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw abgerufen werden.

Die neue Coronaschutzverordnung NRW enthält deutliche Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens. Nachstehend folgt eine - unvollständige - Auflistung als erste Orientierung. Die Liste erhebt also keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Einzelheiten sind dem Verordnungstext zu entnehmen.

News NRWSPD

News Ulla Schulte

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