Aktuelles

Sebastian Hartmann fordert Entschuldung der Städte und Gemeinden

Sebastian HartmannViele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben ein Problem: Sie sind so hoch verschuldet, dass sie aus eigener Kraft nicht mehr aus der Verschuldungsspirale herauszukommen können.

Ende 2018 lagen die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen bei circa 61 Milliarden Euro. Das waren zwar 708 Millionen Euro weniger als noch 2017, aber gerade für die armen Kommunen ist das immer noch deutlich zu viel.

Die Folge: Investitionsstau – damit bleibt für öffentliche Investitionen in Schulen, Schwimmbäder oder beispielsweise in Kulturstätten kein Geld mehr übrig.

Gerade diskutiert die Bundes-SPD über die haushaltspolitische Linie. Wie auf dem Parteitag beschlossen, wollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht länger am Prinzip der schwarzen Null – also am ausgeglichenen Bundeshaushalt – festhalten. Für notwendige Investitionen müssen notfalls auch Schulden gemacht werden. In Zeiten von Null- und Niedrigzinsen eine sinnvolle Überlegung.

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100 Nistkästen für Heiden

Eine Super-Idee für den Umweltschutz in Heiden hat sich die Fahrradtruppe um Bernd Bülten und Heinrich Fischedick einfallen lassen. Sie gehen nicht nur jeden Mittwoch auf Fahrradtour, sondern haben sich jetzt auch im Winter beim Tischler Daniel Wesseling getroffen, um 100 Nistkästen zu bauen, die nummeriert und nach einem festen Plan in Heiden demnächst aufgehängt werden. Dadurch kann man sie beim Reinigen in den nächsten Jahren besser ausfindig machen.

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Jubiläums-Mitgliederversammlung

Es war ein Heimspiel für Hans-Jürgen Benson, der nicht nur als Heidener Bürgermeister dem SPD-Ortsvereins Heiden zu seinem 70-jährigem Jubiläum gratulieren konnte, sondern auch zusammen mit seiner Frau Anita selbst geehrt wurde: 40 Jahre sind beide jetzt Mitglieder der SPD, und dafür erhielten sie vom Vorsitzenden Jan Kemper Urkunde und Ehrennadel. Logisch, dass Benson dabei auch eine Bilanz seiner inzwischen vierjährigen Bürgermeisterarbeit zog. Und die kann sich sehen lassen.

Von den Schwerpunkten, die er nach seinem Wahlversprechen 2015 anpacken und umsetzen wollte, sind die meisten, und dies fast immer mit einstimmigen Beschlüssen des Rates, erfolgreich umgesetzt worden: Das ortsnahe Gewerbegebiet ist in trockenen Tüchern, ein neues Baugebiet nördlich der Rekener Straße ist in Planung und kann nächstes Jahr bebaut werden. Für die Radwege an der Rekener und Ramsdorfer Straße hat die Gemeinde die Grundstückverträge abgeschlossen. Jetzt ist der Kreis dran. Die Wiederbegrünung und Instandsetzung des Rathausplatzes ist ebenso wie die Grundsanierung des HeidenSpassBades abgeschlossen, eine sinnvolle Nachnutzung der Ludgerusschule wurde durch den Einzug des 4. Kindergartens und den Umbau zum Haus der Begegnung erreicht. Sowohl die Vereins- als auch die offene Jugendarbeit haben dort eine optimale neue Bleibe gefunden.

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