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Viele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben ein Problem: Sie sind so hoch verschuldet, dass sie aus eigener Kraft nicht mehr aus der Verschuldungsspirale herauszukommen können.
Ende 2018 lagen die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen bei circa 61 Milliarden Euro. Das waren zwar 708 Millionen Euro weniger als noch 2017, aber gerade für die armen Kommunen ist das immer noch deutlich zu viel.
Die Folge: Investitionsstau – damit bleibt für öffentliche Investitionen in Schulen, Schwimmbäder oder beispielsweise in Kulturstätten kein Geld mehr übrig.
Gerade diskutiert die Bundes-SPD über die haushaltspolitische Linie. Wie auf dem Parteitag beschlossen, wollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht länger am Prinzip der schwarzen Null – also am ausgeglichenen Bundeshaushalt – festhalten. Für notwendige Investitionen müssen notfalls auch Schulden gemacht werden. In Zeiten von Null- und Niedrigzinsen eine sinnvolle Überlegung.
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Eine Super-Idee für den Umweltschutz in Heiden hat sich die Fahrradtruppe um Bernd Bülten und Heinrich Fischedick einfallen lassen. Sie gehen nicht nur jeden Mittwoch auf Fahrradtour, sondern haben sich jetzt auch im Winter beim Tischler Daniel Wesseling getroffen, um 100 Nistkästen zu bauen, die nummeriert und nach einem festen Plan in Heiden demnächst aufgehängt werden. Dadurch kann man sie beim Reinigen in den nächsten Jahren besser ausfindig machen.