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Schrittweise Lockerung beschlossen
Bundeskanzlerin Merkel hat am Mittwoch, 06.05.2020 mit den Regierungschefinnen
und -chefs der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.
Das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sei erreicht worden. Daher
konnte man weitere Öffnungsschritte beschließen, so Merkel. Gleichwohl bleibe die
Verantwortung, alles zu tun, damit es keinen Rückfall gebe. Bund und Länder haben
sich zudem auf einen Notfallmechanismus verständigt. Er soll ein schnelles
Gegensteuern sicherstellen, wenn regionale Infektionsherde auftreten.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan nach der Bund-Länder-Videokonferenz
Folgendes stufenweises Vorgehen sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan der
Landesregierung für Nordrhein-Westfalen vor, der in seiner Umsetzung jeweils unter
dem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens steht:
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Die SPD-Fraktion bereitete sich gestern im kleinen Kreis und in nicht-öffentlicher Sitzung auf die Ratssitzung vom Mi.06.05.2020 vor.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Anregungen oder Fragen per Mobiltelefon unter 0176/15015067 oder vorab
per E-Mail unter
"Als SPD-Fraktion wollen wir uns an das Kontaktverbot halten und die für Politiker geltenden Ausnahmeregeln nicht aus Gründen des Wahlkampfes ausnutzen."
Thomas Wehner - Fraktionsvorsitzender