- Details
Am vergangenen Mittwoch (09.12.2020) fand unter Einhaltung aller Hygieneregeln die letzte Ratssitzung für dieses Jahr statt. Diese Sitzung dauerte fünf Stunden, in denen einige Tagesordnungspunkte behandelt wurden u.a.
- Haushaltssatzung 2021
- Gebühren zur Abfallentsorgung
- Konzeptvorstellung der AWO für die neu zu errichtende KiTa
- Änderung des Bebauungsplan Lembecker Str. zur Errichtung eines mehrgeschossigen Bürogebäudes
- Veräußerung von Grundstücken im neuen Baugebiet zur Errichtung vom Mehrfamilienhäuser (u.a. sozialer Wohnungsbau, generationsübergreifender Wohnraum)
Vereinsförderung in Heiden
In der Ratssitzung vom 09. Dezember wurde auch über folgende Förderanträge entschieden:
- Tischtennisverein Heiden 71 e.V. Zwei in die Jahre gekommenen Platten sollen ausgetauscht werden
- FC Viktoria Heiden e.V. Erhöhung jährlicher Zuschuss zur Pflege der Sportanlagen
- DRK-Ortsverein Heiden e.V. Anschaffung eines neuen Defibrillators
- Verein Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Borken und Umgebung e.V. Bau eines Vordachs für die Wohnstätte in Heiden
Heiden ist vielfältig und l(i)ebenswert. Daher begrüßen wir die Förderanträge der Vereine und freuen uns, dass der Rat zugestimmt hat.
Anträge des SPD Ortsverein zur Ratssitzung am 09. Dezember
Folgende Anträge haben wir bei der letzten Ratssitzung in Jahr 2020 eingebracht:
- Errichtung von geeigneter Beleuchtung an Bushaltestellen im Außenbereich
Wir freuen uns, dass die Verwaltung unseren Antrag aufnimmt. Die weitere Bearbeitung erfolgt im nächsten Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Antrag Beleuchtung Bushaltestellen
- Änderung der Fahrstrecke für Schulbusse aufgrund großer Unfallgefahr
Dieser Antrag war uns besonders wichtig, da uns die Sicherheit aller Minder am Herzen liegt. Die Verwaltung wie auch alle anderen Fraktionen stimmten unserem Antrag leider nicht zu!! Für uns absolut unverständlich. Wie viel ist die Sicherheit eines Kindes wert!?
Wir möchten und werden uns auch in Zukunft bürgernah einsetzen! Heiden ist unser Zuhause!
- Details
Am 9. Dezember 2020 findet in der Westmünsterlandhalle die Sitzung des neuen Rates statt. Sie umfasst im öffentlichen Teil 25 Tagesordnungspunkte, im nichtöffentlichen Teil kommen noch 6 Tagesordnungspunkte hinzu. Im Mittelpunkt dürfte wohl die Einbringung des neuen Haushaltes stehen.
Die SPD-Fraktion hat zu dieser Sitzung zwei Anträge gestellt, über die in den Tagesordnungspunkten 22 und 23 beraten wird.
Im 1. Antrag soll der Rat eine Änderung der Schulbusfahrtstrecke im Bereich Schafsweg und Ostring beschließen, um den Schulweg für einige Kinder dort sicherer zu machen.
Antrag Schulwegsicherung >>
Der 2. Antrag beschäftigt sich mit der Beleuchtung von Bushaltestellen im Außenbereich. Beispielhaft wird auf die Bushaltestelle "Hengstermann" an der Borkener Straße hingewiesen. Die SPD-Fraktion möchte grundsätzlich alle Bushaltestellen im Außenbereich beleuchten und schlägt dafür autarke Beleuchtungen mit Solarleuchten vor.
Antrag Beleuchtung Bushaltestellen >>
Unter Mitteilungen und Anfragen erkundigt sich die SPD-Fraktion nach der finanziellen Situation der Heidener Vereine infolge der Corona-Beschränkungen. Grundsätzlich sollte die Gemeinde Hilfestellung leisten, um das Vereinsleben in Heiden auch nach der Corona-Krise im vollen Umfang zu erhalten.
Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Die Corona-Bestimmungen werden eingehalten.