Für Demokratie und Vielfalt

Die Demonstration für Demokratie und Vielfalt beginnt am 19. April 2024 um 18 Uhr auf dem Rathausplatz!

DEMO FUR VIELFALT

Die Pressemitteilungen und Terminhinweise des SPD-Parteivorstands.

Kevin Kühnert in Baden-Württemberg und Bayern
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besucht Mannheim, Aschaffenburg und Coburg und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern zu Europa, zum Kampf gegen Demokratiefeinde und zu weiteren aktuellen Themen.
AG 60 Plus zu Lindners Blockade „Respektlosigkeit gegenüber Rentnerinnen und Rentner“
Zur Blockade von Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, fest: „Das Maß ist voll: Für die Vergangenheit durch die ungerechte Rentenüberleitung, für die Gegenwart durch fehlenden Inflationsausgleich und nun auch für die Zukunft durch Lindners Blockade, das Rentenniveaus wenigstens zu stabilisieren.
ASJ - Rechtliche Konsequenzen aus dem Überfall auf Franziska Giffey und Matthias Ecke MdEP: Änderung der Strafzumessungsregeln in § 46 StGB
Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

Aktuelles