Nachdem die CDU am Mittwoch vergangener Woche das Klimaschutz-Förderprogramm „HeiLeWelt“ eingestampft hat, wollen wir euch mit diesem Thema auf dem Laufenden halten.
Kurz zurück: Über „HeiLeWelt“ stellte die Gemeinde jährlich rund 40.000 Euro für konkrete Klimaschutzmaßnahmen bereit. Bürger*innen konnten Zuschüsse unter anderem für Photovoltaikanlagen, Energiespeicher, Dämmmaßnahmen, die Umstellung von Heizungen von fossilen auf erneuerbare Energien sowie für Lastenräder beantragen. Die Gemeinde übernahm dabei bis zu 50 Prozent der Kosten, maximal 750 Euro pro Maßnahme. Ziel des Programms war es, mit überschaubaren Mitteln konkrete Anreize zu schaffen, Energie einzusparen und CO₂-Emissionen zu reduzieren. Mehr zu diesem Thema hier.
Trotz dieses klar begrenzten und zielgerichteten Ansatzes hat die absolute Mehrheit der CDU-Fraktion gemeinsam mit der UWG das Programm mit Verweis auf angebliche Mitnahmeeffekte gestrichen.
Wir halten diese Entscheidung, als SPD & Grüne in Heiden, weiterhin für falsch. Das Programm war bewusst mit einem begrenzten Budget und gedeckelten Zuschüssen ausgestattet und setzte damit gezielte Anreize für Klima- und Umweltschutzmaßnahmen. Gefördert wurden ausschließlich tatsächlich angefallene und nachgewiesene Kosten, während rechtlich verpflichtende Maßnahmen von vornherein ausgeschlossen waren. Reine Mitnahmeeffekte wurden dadurch bereits deutlich begrenzt.
Auch die Regelung, dass pro Haushaltsgemeinschaft nur ein Antrag pro Jahr gestellt werden konnte, sorgte für eine breite Streuung der Fördermittel und eine starke Signalwirkung in der Bevölkerung. Aus Sicht der SPD stehen mögliche Mitnahmeeffekte daher in keinem Verhältnis zu den ökologischen und gesellschaftlichen Vorteilen dieses Programms.
Bereits in der vergangenen Woche haben wir deshalb klar gesagt: Das lassen wir nicht auf uns sitzen – denn Klimaschutz ist für uns kein kurzfristiger Trend.
Daher haben wir am Montag einen neuen Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Darin setzen wir uns für ein modernes, attraktives kommunales Förderprogramm ein, das an „HeiLeWelt“ anknüpft und gezielt erneuerbare Energien, nachhaltige Mobilität sowie Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels unterstützt.
Unser Ansatz ist klar: Bewährte Strukturen sollen übernommen werden, gleichzeitig wollen wir Doppelförderungen ausschließen, mögliche Mitnahmeeffekte weiter reduzieren und die Wirkung der einzelnen Maßnahmen transparenter machen. Der derzeit gesperrte Haushaltsansatz von 40.000 Euro für das Jahr 2026 soll nach Verabschiedung neuer Förderrichtlinien freigegeben und vollständig in dieses Nachfolgeprogramm investiert werden.
Damit wollen wir weiterhin ermöglichen, dass Heidener*innen, Vereine und Initiativen konkrete Beiträge zum Klimaschutz vor Ort leisten können – statt solche Initiativen einfach zu beenden.
Wir hoffen nun auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion, insbesondere in der kommenden Ratssitzung am 18. März. Für uns steht jedoch schon jetzt fest: Beim Klimaschutz bleiben wir dran. Gemeinsam kämpfen wir mit B90/Die Grünen für sozial gerechten, bezahlbaren und lokalen Klimaschutz.
