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Online Bürgerbeteiligung Gemeinderat Heiden

Deine Meinung zählt - Wir leben Demokratie !

Deine Stimme im Gemeinderat Heiden

 

Deine Meinung ist uns wichtig. Deshalb haben wir dir die Möglichkeit geschaffen uns online zu allen Themen deine Meinung mitteilen
zu können.

 Kommende Sitzung: Ratssitzung 17.04.2024

Tagesordnung:

2. Aktueller Sachstand über die Flüchtlingssituation in Heiden

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3. Umbesetzung von Ausschüssen

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4. Errichtung eines EDEKA-Vollsortimenters und Drogeriemarktes, "An der Mühle" - SachstandsberichtErrichtung eines EDEKA-Vollsortimenters und Drogeriemarktes, "An der Mühle" - SachstandsberichtErrichtung eines EDEKA-Vollsortimenters und Drogeriemarktes, "An der Mühle" - Sachstandsbericht

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5. Sachstandbericht über die Kindergartensituation in Heiden

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6. Vorbereitung und Herrichtung einer U-3-Kindergartengruppe als Übergangslösung im Haus der Begegnung

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7.  Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze zur Deckung des Betreuungsbedarfes in Heiden. Hier: Grundsatzbeschluss zur Planung einer 2-Gruppen-Kita-Erweiterung

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8. Humanitäre Hilfe durch Überlassung eines Feuerwehrfahrzeuges der Gemeinde Heiden an die Ukraine

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9. Gewährung eines Zuschusses an den DRK-Ortsverein Heiden e.V.

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10. Wirtschaftswegesanierung 2024 - Sanierungsprogramm des Arbeitskreises „Wirtschaftswege“Wirtschaftswegesanierung 2024 - Sanierungsprogramm des Arbeitskreises „Wirtschaftswege“

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11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Auftragsvergabe für die Bauarbeiten: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Mozartstraße und Marienschule

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12. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes
(SO EE nördlich Grenzweg)
1. Abwägung der Belange gem. § 1 (7) BauGB
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 (2) BauGB

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13. Bebauungsplan "Sondergebiet erneuerbare Energien nördlich Grenzweg"
1. Abwägung der Belange gem. § 1 (7) BauGB
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 (2) BauGB

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14. 38. Änderung des Flächennutzungsplanes
(SO EE westlich Grenzweg)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
2. Bestimmung der Entwurfsplanung für die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und die frühzeitige Beteiligung der
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem.§ 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur frühzeigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
4. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

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15. vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet erneuerbare Energien westlich Grenzweg"
1. Einleitung des Verfahrens gem. § 12 (2) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
3. Bestimmung der Entwurfsplanung für die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und die frühzeitige Beteiligung der
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem.§ 4 (1) BauGB
4. Beschluss zur frühzeigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
5. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

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16. 4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Heiden (OB VO)
.

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17. Lärmaktionsplanung Stufe 4 gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

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18. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Teilnahme am Programm der Landesregierung Nordrhein-Westfalen "Ehrenamtskarte NRW"

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19. Antrag der SPD-Fraktion - Überprüfung der Sicherheitsausstattung der gemeindeeigenen Einrichtungen

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