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24.06.2019

Der Weg zur neuen Parteispitze

Das Übergangsteam unserer Parteiführung aus Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig hat heute ein Verfahren entwickelt, wie die neue Parteiführung gewählt werden soll.

Es wird eine Mitgliederbefragung geben und zukünftig eine Doppelspitze möglich sein. Deshalb werden Kandidatinnen und Kandidaten aufgerufen, sich als Team für eine solche Doppelspitze zu bewerben. Auch Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber sind möglich, sodass unsere Mitglieder eine echte Wahl bei der Mitgliederbefragung haben.

Der Parteivorstand hat dazu dieses Verfahren entwickelt, beraten und beschlossen: 

 
 
 
Einzelheiten des Vorstandsbeschlusses liest Du hier
 

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses

 

Am Mittwoch, 26.06.2019, kommt der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPUA) der Gemeinde Heiden um 17 Uhr im Rathaus zu seiner 22. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen 10 Tagesordnungspunkte:

 

- Nach der Feststellung zur Niederschrift über die BPUA-Sitzung vom 10.04.2019 wird die Planung eines Autarkiezentrums an der Siemensstraße vom Architekten Hetkamp aus Borken vorgestellt.

- Anschließend stellen Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs Borken ihre Planvorstellungen zur Umgestaltung der Schulhoffläche der Marienschule in Heiden vor.

-  Eine Bürgerinitiative um den Landwirt Wilhelm Gantefort möchte, dass die Waldflächen an den Teufelsteinen in eine Heidelandschaft umgewandelt werden. Hierzu wird Herr Kranz vom Fachbereich Natur und Umwelt des Kreises entsprechende Pläne vorstellen.

- Die Rekener Straße soll im Zuge der Erschließung des neuen Baugebietes nördlich der Rekener Straße (BO 54) verkehrsberuhigt werden. Eine entsprechende Vorplanung wird im BPUA vorgestellt.

- Der DRK-Ortsverein Heiden möchte eine Garagenanlage für seine Fahrzeuge auf dem Gelände der ehemaligen Ludgerusschule errichten.

- Im nächsten Tagesordnungspunkt berät der Ausschuss über zwei Anträge der Anliegergemeinschaft Gräfte zur Änderung von Bebauungsplänen sowie einen Antrag zum Erlass einer Stellplatzsatzung.

- Für ein Bauvorhaben an der Beethovenstraße ist ein Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BW 20 (Borkener Straße / Bahnhofstraße) gestellt worden.

- Um den Anliegern im Herbst die Arbeit mit anfallendem Straßenlaub zu erleichtern, schlägt die Verwaltung vor, den Abfuhrzeitraum für die Saison-Biotonne um einen Monat von Mai bis November zu verlängern.

- Nach dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen und Anfragen" schließt der öffentliche Teil der BPUA-Sitzung.

 

Im nichtöffentlichen Teil geht es um zwei Auftragsvergaben sowie um einen weiteren Tagesordnungspunkt "Mitteilungen und Anfragen".

 

Die Sitzungsvorlagen für den öffentlichen Teil können unter diesem Link >>  von der Gemeindeseite herunter geladen werden, sie werden aber auch auf Wunsch im Bürgerbüro in gedruckter Form zur Verfügung gestellt.

 

Die SPD-Fraktion bereitet sich am Montag, 24.06.2019, um 19:30 Uhr im AWO-BegegnungsZentrum auf die BPUA-Sitzung vor.


17.06.2019

Matthias Kalkreuter (SPD) aus Heiden (Lippe) ist neuer Bürgermeister von Lage

 

"Jetzt haben beide Heidens einen SPD-Bürgermeister," so Matthias Kalkreuter auf die Gratulation der Heidener SPD (Münsterland) zum Gewinn der Bürgermeisterstichwahl in der Stadt Lage. Kopf an Kopf ging es bereits bei der Bürgermeisterwahl am 26. Mai zu. CDU-Kandidat Dr. Stefan Everding und Matthias Kalkreuter, der für die SPD ins Rennen ging, hatten zunächst die meisten Stimmen bei der Bürgermeisterwahl am 26. Mai geholt. Am 16.06.2019 ging es in die Stichwahl.

Mit 61,23 Prozent der Stimmen hat Matthias Kalkreuter das Rennen für sich entschieden. Dabei holte er in seinem Heimatdorf Heiden, das ein Ortsteil von Lage ist, fast 73 % der Stimmen.

 

Herzlichen Glückwunsch!

 


17.06.2019

Große Koalition bringt wichtige Vorhaben auf den Weg

 
Auch nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist die Große Koalition weiterhin arbeitsfähig.
Im Koalitionsausschuss ist es gelungen, vorhandene Blockaden und wichtige Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Dabei hat sich die neue SPD-Spitze in vielen Details durchgesetzt:

  • Wir haben die Grundsteuer für die Zukunft gesichert. Es ist ein guter Kompromiss. Darauf haben die Kommunen lange gewartet.

  • Und der Soli wird für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abgeschafft. Die oberen zehn Prozent werden weiterhin so viel Steuern zahlen wie bisher.

  • Um den Klimaschutz voranzutreiben, werden wir im September im Klimaschutzgesetz regeln, wie wir die Klimaziele 2030 einhalten wollen.

  • Bis Ende August bringen wir auch ein Paket für bezahlbares Wohnen auf den Weg. Bei der Grundrente gibt es noch Gesprächsbedarf,


Wir haben noch einen schwierigen Weg vor uns, den wir mit Eurer Unterstützung in den nächsten Wochen und Monaten meistern werden.

 


 

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Termine

 

24.06.19 (Mo), 19:30 Uhr: Fraktionssitzung im AWO-BegegnungsZentrum

 

26.06.19 (Mi), 17:00 Uhr: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss


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