Bevor der Kommunalwahlkampf in Heiden Fahrt aufnimmt, regelte der SPD-Ortsverein jetzt erst einmal in einer Jahreshauptversammlung seine Personalfragen. Als Tagungsort hatte die SPD das „Haus der Begegnung“, und hier den Seminarraum des DRK gewählt. Vor Beginn der Versammlung zeigten Heinz-Josef Tönnes sowie Anke und Ortwin Dördelmann vom Heidener DRK den interessierten Genossinnen und Genossen erst einmal die umgebauten und neueingerichteten Räumlichkeiten. Danach übernahm Bürgermeister Hans-Jürgen Benson die Führung durch die übrigen Räume des Hauseseinschließlich eines kurzen Einblicks in den neuen DRK-Bewegungskindergarten.

Es könnte und sollte in Heiden mehr Grün geben. Bäume sind in unseren Breiten die notwendige Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung und die Vermeidung von weitreichenden Klimaschäden. Ohne Bäume wird jeder Ort langweilig, jede Gartenlandschaft trist und jede Kulturlandschaft öde und leer. Deshalb sind wir als SPD Fraktion für den Erhalt und die Anpflanzung von Bäumen.

Die CDU hat in der letzten Ratssitzung einen Antrag gestellt, dass bei innerörtlichen Baumfällungen eine Entscheidung mindestens 14 Tage vor der Baumfällung öffentlich bekanntzugeben ist und dass Ratsmitglieder und Ausschussmitglieder des Bau-­, Planungs-­ und Umweltausschuss hierüber zu informieren sind.

Die SPD-Fraktion hat diesem Antrag nicht zugestimmt, da er für ein grünes und baumreiches Heiden völlig wirkungslos ist.

Hans-Jürgen BensonHans-Jürgen BensonAm 13. September 2020 können die Bürger in Heiden wieder darüber abstimmen, wer neu in den Gemeinderat kommt und wer neuer Bürgermeister für Heiden werden soll. Dann ist es genau fünf Jahre her, dass Hans-Jürgen Benson (SPD) zum Bürgermeister unserer Gemeinde gewählt wurde. Jeder in Heiden sieht, dass wir in dieser Zeit entscheidend vorangekommen sind. Es waren turbulente Jahre, die durch eine gute Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung zu ebenso guten Ergebnissen geführt haben. Dabei konnte er mehr bewegen, als man zu Beginn seiner Amtszeit erhoffen konnte.

Integration der Flüchtlinge

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit stand der Bürgermeister vor der Aufgabe, mehr als 200 uns zugewiesene Flüchtlinge unterzubringen und zu versorgen. Bürgermeister und Rat waren sich schnell einig, diese nicht in großen Sammelunterkünften, sondern dezentral in mehreren Unterkünften unterzubringen. In einem beispiellosen Kraftakt schufen die Verwaltung die organisatorischen und der Verein "Heiden-Wir-helfen" zusammen mit anderen Vereinen, kirchlichen Einrichtungen und Unternehmen die menschlichen Voraussetzungen, die Flüchtlinge in Heiden zu integrieren.

Am 12. Februar 2020 beschloss der Heidener Gemeinderat einstimmig den Haushalt für das Jahr 2020. Thomas Wehner, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erinnerte in seiner Haushaltsrede noch einmal an das, was unser Bürgermeister Hans-Jürgen Benson von viereinhalb Jahren versprochen und was er bis heute durchgesetzt hat. Sein Fazit: "Sozialdemokratie mit Hans-Jürgen Benson an der Spitze hat unserer Gemeinde gut getan."

 

Sebastian HartmannSebastian HartmannViele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben ein Problem: Sie sind so hoch verschuldet, dass sie aus eigener Kraft nicht mehr aus der Verschuldungsspirale herauszukommen können.

Ende 2018 lagen die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen bei circa 61 Milliarden Euro. Das waren zwar 708 Millionen Euro weniger als noch 2017, aber gerade für die armen Kommunen ist das immer noch deutlich zu viel.

Die Folge: Investitionsstau – damit bleibt für öffentliche Investitionen in Schulen, Schwimmbäder oder beispielsweise in Kulturstätten kein Geld mehr übrig.

Gerade diskutiert die Bundes-SPD über die haushaltspolitische Linie. Wie auf dem Parteitag beschlossen, wollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht länger am Prinzip der schwarzen Null – also am ausgeglichenen Bundeshaushalt – festhalten. Für notwendige Investitionen müssen notfalls auch Schulden gemacht werden. In Zeiten von Null- und Niedrigzinsen eine sinnvolle Überlegung.

Eine Super-Idee für den Umweltschutz in Heiden hat sich die Fahrradtruppe um Bernd Bülten und Heinrich Fischedick einfallen lassen. Sie gehen nicht nur jeden Mittwoch auf Fahrradtour, sondern haben sich jetzt auch im Winter beim Tischler Daniel Wesseling getroffen, um 100 Nistkästen zu bauen, die nummeriert und nach einem festen Plan in Heiden demnächst aufgehängt werden. Dadurch kann man sie beim Reinigen in den nächsten Jahren besser ausfindig machen.

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News Nadine Heselhaus, MdB

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