Seit dem 1. Dezember 2020 gilt für Nordrhein-Westfalen eine neue Corona-Schutzverordnung, welche die bisherigen Maßnahmen vom November 2020 in einigen Bereichen noch verschärft. Hier die wichtigsten Neuregelungen: 

- Die Kontaktbeschränkungen wurden noch einmal verschärft. Private Treffen im öffentlichen Raum sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt zu reduzieren. Maximal dürfen sich aber fünf  Personen treffen, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitzählen.

- Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet, die Maskenpflicht gilt künftig auch schon auf den Parkenplätzen.

- Schulen und Kitas sollen weiter geöffnet bleiben. Dort sollen nun regelmäßig Antigen-Schnelltests zum Einsatz kommen, um eventuelle Infektionsgeschehen zügiger zu erkennen und die Quarantäne zu verkürzen. Zusätzlich soll es einen gestaffelten Unterrichtsbeginn geben, um den Schülerverkehr zu entzerren. Die Weihnachtsferien werden bundesweit auf den 19. Dezember vorgezogen. 

- Zwischen dem 23. Dezember und dem 1. Januar sind Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis erlaubt, aber nicht mehr als 10 Personen, zuzüglich Kinder bis 14 Jahren.

Die neue Schutzverordnung komplett als PDF

Am Mittwoch, den 18.11.2020 wurde zur ersten Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss geladen. Unter Einhaltung der Corona-Bestimmungen und mit ganz viel Abstand fand diese Sitzung in der Westmünsterlandhalle statt.

Neben den Tagesordnungspunkten „Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 28 Wohneinheiten am Pastoratsweg“, „Neugestaltung des Stellplatzes für Wohnmobile“ und „Vorstellung der Planung zum Ausbau der Parkstr.“ wurde u.a. auch der „Umbau der Rekener Str. (Kilianstr. bis Industriestr.) zu einem Tempo 30-Bereich“ besprochen.

Zum Ausbau der Rekener Str. stellte das Planungsbüro ISW den Ausschussmitgliedern wie auch den zahlreichen Besuchern die geplanten Maßnahmen vor. Der momentan nur mit provisorischen Einengungen versehene Tempo 30-Bereich soll ausgebaut werden und somit sicherer werden.

Im neu gewählten Gemeinderat von Heiden, dessen Sitzungsperiode von 2020 bis 2025 reicht, verfügt die SPD-Fraktion über 6 Ratsmandate. Zusätzlich ist unsere Fraktion mit 6 sachkundigen Bürgern in verschiedenen Ausschüssen vertreten. Hier die Namen der ordentlichen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger und ihre Aufgaben und Funktionen:

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 Jan Kemper

Am Branden 3 b, 46359 Heiden Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsvorsitzender

Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und Mitglied und stellv. Vorsitzender im Wirtschafts-, Gewerbe- und Tourismusausschuss

Stellv. Mitglied im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, im Schul-, Kultur-, Jugend- und Sportausschuss, im Arbeitskreis Klimaschutz, im Arbeitskreis Inklusion, Integration, Gesundheit und im Wasser- und Bodenverband Borkener Aa

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Die Pressestelle des Kreises Borken veröffentlicht mit Datum vom 31.10.2020 folgende Mitteilung zur Corona-Krise:

Wappen_Kreis_Borken.jpgZusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich, um die rasante Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen

Ab Montag (02.11.2020), 0 Uhr, tritt die neugefasste Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. Oktober 2020 in Kraft. Darin hat das Land deutlich schärfere Schutzmaßnahmen festgelegt, um die rasante Infektionsentwicklung einzudämmen. Darauf weist der Kreis Borken hin. Die Verordnung kann auf der Internetseite des Landesgesundheitsministeriums unter https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw abgerufen werden.

Die neue Coronaschutzverordnung NRW enthält deutliche Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens. Nachstehend folgt eine - unvollständige - Auflistung als erste Orientierung. Die Liste erhebt also keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Einzelheiten sind dem Verordnungstext zu entnehmen.

Am Mittwoch, 04.11.2020, kommt der neu gewählte Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, um die Weichen für die kommenden 5 Jahre Ratsarbeit zu stellen.

Nachdem die künftigen Schriftführer bestellt werden, wird der neue Bürgermeister vereidigt und in sein Amt eingeführt. Anschließend leitet er die Ratssitzung und verpflichtet die neuen Ratsmitglieder. Sodann legt der Rat die Zahl der stellvertretenden ehrenamltichen Bürgermeister fest und wählt diese anschließend. Nachdem sie durch den Bürgermneister verpflichtet werden, geht es um die Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und Arbeitskreise und der Zahl ihrer Mitglieder. Danach schlagen die Fraktionen vor, wer an welchen Ausschüssen bzw. Arbeitskreisen teilnehmen soll. Nachdem sie vom Rat bestätigt werden, geht es um die Bestellung der Ausschuss- und Arbeitskreisvorsitzenden. Danach benennt der Rat die Vertreter der Gemeinde in Organen anderer juristischer Personen sowie die neuen Mitglieder für den Wasser- und Bodenverband "Borkener Aa". Nach der Neufassung der Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Ehrenordnung schließt der öffentliche Teil mit dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen und Anfragen".

 Wegen der besonderen Corona-Situation findet die Sitzung um 17 Uhr in der Westmünsterlandhalle statt. Interessierte Bürger, die an der Sitzung teilnehmen möchten, werden gebeten, sich bis Dienstag, 03.11.2020, 12 Uhr, per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch bei Frau Gatzke unter 02867 977 316 anzumelden. !Aufgrund der aktuellen Lage ist eine Anmeldung zwingend erforderlich!

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Friedhelm Ashoff hat die absoluten Zahlen des Ergebnisses der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen miteinander verglichen und kommt zu folgendem Ergebnis:

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News Ulla Schulte

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